9. Oktober 2026
Kommentar Peter Koch zur Strukturkommission Pflege
Strukturkommission Pflege: Nicht ohne meine Profession!
Das Pflegeneuordnungsgesetz (PNOG) wurde verabschiedet, drängende Fragen zu strukturellen Veränderungen in die Strukturkommission Pflege verwiesen. Diese sollte laut Bundesgesundheitsminister Linnemann diesen Mittwoch eingesetzt werden. Nach dem Dissens über das PNOG scheint nun der nächste Konflikt am Horizont. Denn: Die Kommission konnte nicht eingesetzt werden, sie stand nicht auf der Tagesordnung im Kabinett. Der stv. Regierungssprecher Sebastian Hille verwies auf „letzten Beratungsbedarf“, der vor der Sitzung nicht mehr zu klären gewesen sei.
Der Tagesspiegel berichtet nun sogar, dass die Kommission ausschließlich aus Wissenschaftlern bestehen soll: „Das Gremium soll acht bis maximal zwölf Personen stark sein, keine Verbandsmitglieder und auch keine Ländervertreter haben.“ Die Besetzung soll, so der Tagesspiegel, seitens der Regierung bestimmt werden und ausschließlich aus Wissenschaftlern besteht. Wer das hört, fragt sich: Wo sind diejenigen, die Pflege jeden Tag leisten und verantworten?
Es ist kaum zu fassen: Da setzt die Bundesregierung eine Strukturkommission ein, die über die Zukunft der Pflegeversicherung beraten soll, und streitet nun über die Besetzung.
Ich schätze die Wissenschaft. Sie liefert Daten, Modelle und Evidenz und wir brauchen sie. Aber Strukturreformen scheitern nicht an fehlenden Studien. Sie scheitern daran, dass sie an der Wirklichkeit der Pflegepraxis vorbeigehen. Wie Dienstpläne unter Personalmangel gebaut werden, was Bürokratie im Alltag kostet, wie ambulante und stationäre Versorgung ineinandergreifen: Das lernt man nicht am Schreibtisch, das weiß man aus der Praxis.
Dass ausgerechnet die größte Berufsgruppe im Gesundheitswesen bei dieser Weichenstellung nicht mit am Tisch sitzen soll, ist ein Affront gegenüber der Profession Pflege. Es sendet das fatale Signal, dass man wieder einmal über die Pflege berät, statt mit ihr.
Die Bundesregierung tut gut daran, die Profession Pflege in der Kommission mit an den Tisch zu holen. Die Profession Pflege ist das Rückgrat der Versorgung. Wer sie bei der Strukturkommission außen vor lässt, riskiert Reformen, die in der Praxis nicht ankommen. Das können wir uns nicht leisten. Die Pflegeversicherung steht mit dem Rücken zu Wand und wir haben nur diesen einen Versuch.
